04242014Do

   Glücklich das Volk, dessen Geschichte sich langweilig liest. - Charles de Montesquieu

Deutschland verbietet Press TV

ASR | Der iranische Nachrichtenkanal "Press TV" (12460Mhz/H/SR:27500 ) hat seine Ausstrahlung via Astra 19,2 seit 19:00 Uhr am Dienstag einstellen müssen. Auf einem Standbild in englischer Sprache wird der Zuschauer darauf aufmerksam gemacht, dass Press TV den Sendebetrieb auf Astra aus rechtlichen Gründen nicht mehr durchführen darf, weil die Lizenz entzogen wurde.

Dahinter steckt die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM), die der Betreiberfirma des Satelliten, die SES ASTRA S.A. mit Hauptsitz in Betzdorf Luxemburg und der Niederlassung in Unterföhring angewiesen hat, die Übertragung des Signals von Press TV mit sofortiger Wirkung einzustellen. Als Begründung gibt die BLM an, der iranische Sender hätte keine Sendelizenz für Europa. Eine billige Ausrede, denn seit Jahren konnte Press TV senden.

In einer E-Mail, die an die iranische Rundfunkanstalt Islamic Republic of Iran Broadcasting (IRIB) geschickt wurde, schreibt der Vizepräsident der SES, Stéphane C. Goebel, das BLM hätte ihnen befohlen, Press TV sofort von ihrer Sendeliste zu streichen.

Damit folgt Deutschland dem Beispiel der Briten, die ebenfalls den iranischen Nachrichtenkanal von der SKY-Platform im Januar rausschmissen. Die britische Regulierungsbehörde Ofcom entzog dem Sender die Lizenz, die ein Studio in West-London mit 80 Mitarbeitern hat, weil die Redaktion in Teheran wäre und deshalb es sich um keinen britischen Sender handelt. Das ist auch eine absurde Ausrede, denn bei der Lizenzvergabe wusste die Ofcom, Press TV wird von Teheran aus geleitet.

Ausserdem, CNN und Al-Jazeera senden auch in Europa und haben ihre Zentralen in den USA und Bahrain. Eine Sendelizenz darf nur dann entzogen werden, wenn die nationale Sicherheit gefährdet ist oder ein grobe Verletzung der Gesetze stattfindet. Offensichtlich ist der iranische Sender zu gefährlich für die westliche Arroganz, es könnte ja die Wahrheit berichtet werden.

Ausgerechnet die Länder, die sich immer über die Einschränkung der freien Meinungsäusserung und über die Zensur in China und anderen Staaten beschweren, machen es jetzt selber. Die Europäer dürfen die Berichterstattung des iranischen Nachrichtenkanal nicht sehen und hören. Was für erbärmliche Heuchler!

Sie sagen jetzt natürlich, nein, es ist keine Zensur, sondern nur eine rein technische Lizenzfrage. Wir blöd meinen die sind wir? Es geht doch klar darum, Press TV berichtet über Ereignisse in den Golfstaaten und Syrien, vorher über Libyen, die nicht der Propaganda der NATO-Kriesgtreiber entsprechen. Dadurch bekommen die Zuschauer die andere Seite gezeigt, die wir aber nicht wissen dürfen.